eddh.de

[Fähnrich]

hallo flieger,

ich lerne gerade für die theorie-prüfung und bin im luftrecht.
bei eufregenden versicherungsfragen schweiften meine gedanken ab. und es kam die frage:
haben piloten eigentlich hoheitsrechte?
es gibt diese "romantische" vorstellung von "trauung in letzter sekunde" oder ähnlichem....

oder gibts das nur im film?

im internet zb gibt es einen fall über die anwedung von hoheitsrechten durch einen piloten, der einem passagier den mitflug verweigerte, s. http://www.sellpage.de/blog/2008/11/21/ein-pilot-kann-einem-flugpassagier-mit-starkem-schweisgeruch-den-mitflug-verweigen/

aber welche hoheitsrechte hat man nun etc etc ?

lg,
der fähnrich

[ATCler]

Hallo Fähnrich,

der Begriff von Hoheitsrechten ist hier weniger angebracht, vielmehr handelt es sich um Befugnissse im Sinne des Luftrechts, Intern. Abkommen sowie der JAR-OPS.

Folgende rechtliche Grundlagen bezogen auf den Kommandanten / verantwortlichen Luftfahrzeugführer regeln dessen Bordgewalt :

§3 Abs. 2 LuftVO "Rechte und Pflichten des Luftfahrzeugführers"

JAR-OPS 1.090 (deutsch) "Befugnisse des Kommandanten"
(=Bekanntmachung der Bestimmungen über die gewerbsmäßige von Personen und Sachen in Flugzeugen vom 10.04.02006 (BAnz. Nr. 131a) in der Fassung vom 1. März 2006,)

§12 Abs. 4 LuftSiG (sofern es gem. §1 dem Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs, insbesondere vor Flugzeugentführungen, Sabotageakten und terroristischen Anschlägen dient).

Artikel 6 Abs. 1 (a und b) "Tokioter Abkommen"
(BGBl. 1969 II S. 121 - Tokioter Abkommen) in dem dem Luftfahrzeugführer das Recht eingeräumt, alle gegenüber einer Person
"angemessene Maßnahmen, einschließlich Zwangsmaßnahmen, treffen, die notwendig sind,
a) um die Sicherheit des Luftfahrzeugs oder der Personen oder Sachen an Bord zu gewährleisten;
b) um die Ordnung und Disziplin an Bord aufrechtzuerhalten;"

Im Übrigen gelten für Kommandanten von Lfz nicht dieselben Befugnisse (z.B. Trauung etc.) wie bei Kapitänen von Seeschiffen.

Der Grund dafür ist hier zu finden:

[rth]

Lediglich § 12 LuftSiG räumt dem verantwortlichen Luftfahrzeugführer hoheitliche Rechte ein, indem er zum Beliehenen wird. Was er insbesondere darf wird in § 12 Abs. 2 und 3 LuftSiG aufgezählt, nämlich: Indenität einer Person feststellen, Gegenstände sicherstellen, eine Person oder Sachen durchsuchen, eine Person fesseln sowie Anwendung von Zangsmitteln bis zur körperlichen Gewalt. Diese Befugnisse sind selbstverständlich an einschränkende Bedingungen geknüpft. Bei Überschreitung seiner Kompetenzen macht er sich gem. § 12 Abs. 5 LuftSiG der Bundesrepublik Deutschland gegenüber schadensersatzpflichtig.

Alle anderen genannten Regelwerke räumen dem verantwortlichen Luftfahrzeugführer keine dem Staat vorbehaltenen Rechte ein.

Das Regelwerk JAR-OPS 1 ist seit Mitte des Jahres durch EU-OPS 1 ersetzt worden und hat deshalb keinerlei Gültigkeit mehr. Allerdings entspricht EU-OPS 1 weitestgehend der JAR-OPS 1.

Schließlich sei angemerkt, dass in Deutschland und damit auch auf deutschen Schiffen nur Standesbeamte eine rechtswirksame Trauung durchführen dürfen. - Ob es Kapitäne gibt, die gleichzeitig Standesbeamte sind, darf bezweifelt werden.

[KlausPW]

[ATCler]

Hallo Klaus,

ich bin kein Jurist für internationales Recht / Völkerrecht, aber ich denke mal, dass damit gemeint ist, dass es darauf ankommt, wo das Lfz landet.
In Deinem Beispiel also in Singapur. Entsprechend werden die dortigen Behörden tätig.
Es heißt ja, "aufhalten", nicht "überfliegen" oder "im Fluge".

Daneben gehe ich aber auch davon aus, dass des auch Konsequenzen durch die Bundesrepublik gibt, wenn es sich um ein in D registrietes Lfz handelt.

[cirrus123]

Ist hier im Fliegerforum nicht so wichtig: Aber auch ein Schiffsführer oder Kapitän hat kein besonderes Recht Eheschließungen vorzunehmen oder zu beurkunden. Das ist nur "Folklore" für Kreuzfahrtgäste.
Aber jede Person hat das Recht, z.B. kurz vor dem Tod einer anderen Person ein s.g. Eheversprechen entgegen zu nehmen/zu bezeugen. Das kann u.U. gravierende Konsequenzen für die Erbfolge etc. haben...

[ATCler]

Hallo cirrus,

dass ist völlig korrekt. Ein Schiffskapitän hat im Normalfall keinerlei standesrechtliche Befugnisse.
Er darf also keine Trauungen etc. vornehmen, es sei denn, er wäre gleichzeitig Standesbeamter.

[EDLB]

[Holger Dell]